Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Juni 2026

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Pipel E-Shop (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich E-Commerce und Webentwicklung.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Dienstleistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.

(2) Der Kunde kann über das Kontaktformular eine unverbindliche Anfrage stellen. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters zustande.

(3) Die im Rahmen des Vertragsschlusses vom Anbieter verwendete Sprache ist Deutsch.

§ 3 Leistungsumfang

(1) Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Auftragsbestätigung des Anbieters.

(2) Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, Subunternehmer zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten hinzuzuziehen.

§ 4 Preise und Zahlung

(1) Die angegebenen Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Sofern nicht anders vereinbart, sind 50% des Projektpreises bei Auftragserteilung und 50% nach Fertigstellung fällig.

(3) Bei laufenden Wartungsverträgen erfolgt die Zahlung monatlich im Voraus.

(4) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Durchführung des Projekts erforderlichen Inhalte, Informationen und Zugangsdaten rechtzeitig und in geeigneter Form zur Verfügung.

(2) Der Kunde benennt einen Ansprechpartner, der für Rückfragen und Abstimmungen zur Verfügung steht.

(3) Verzögerungen, die durch mangelnde Mitwirkung des Kunden entstehen, gehen nicht zu Lasten des Anbieters.

§ 6 Urheberrecht und Nutzungsrechte

(1) Der Anbieter räumt dem Kunden nach vollständiger Bezahlung die für den vereinbarten Zweck erforderlichen Nutzungsrechte an den erstellten Werken ein.

(2) Sofern nicht anders vereinbart, erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, die erstellten Werke zu Referenzzwecken zu verwenden.

§ 7 Gewährleistung

(1) Der Anbieter gewährleistet, dass die erstellten Werke den vertraglich vereinbarten Anforderungen entsprechen.

(2) Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen.

(3) Bei berechtigten Mängelrügen erfolgt zunächst eine Nachbesserung. Schlägt diese fehl, kann der Kunde Minderung oder Rücktritt verlangen.

(4) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Abnahme.

§ 8 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

(3) Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger Datensicherung eingetreten wäre.

§ 9 Vertraulichkeit

Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.